Aktuelles zum Corona-Virus

Aktuelle Informationen zum Corona-Virus finden Sie hier.

Hilfestellungen für Unternehmen finden Sie hier:

Aktuell gültige Rechtslage:

Verordnung der Landesregierung über infketionsschützende Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Virus SARS-CoV-2 (Corona-Verordnung) vom 9. Mai 2020 (in der ab 18. Mai 2020 gültigen Fassung) ((250,9 KB))


Aktuelles aus Bopfingen

Die Stadt Bopfingen erlässt folgende Allgemeinverfügung: 1. Personen ab dem vollendeten sechsten Lebensjahr müssen ab dem 18. Mai 2020 zum Schutz anderer Personen vor einer Verbreitung des SARSCoV-2-Virus an allen weiterführenden Schulen am Bildungszentrum Bopfingen (Alte Neresheimer Straße 39 / 39B) auf den Schulgängen sowie auf den Pausenhöfen eine nicht-medizinische Alltagsmaske oder eine vergleichbare Mund-Nasen-Bedeckung tragen. 2. Ausnahmen können von den Schulrektoren erteilt werden, wenn das Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung aus medizinischen Gründen oder aus sonstigen zwingenden Gründen unzumutbar ist. 3. Im Unterricht ist bei Gewährleistung des Mindestabstands keine Mund-Nasen-Bedeckung erforderlich. 4. Zu anderen Personen ist im Bereich des gesamten Bildungszentrums, wo immer möglich, ein Mindestabstand von 1,5 Metern einzuhalten. 5. Diese Anordnung gilt zunächst befristet bis zum Ablauf des 29. Juli 2020. mehr...
Liebe Bürgerinnen und Bürger, seit dem 18. Mai dürfen Speisegaststätten im Außen- und Innenbereich wieder geöffnet haben. Wir freuen uns mit unseren Gastwirten über die Wiedereröffnung der Betriebe, zumal diese in besonderem Maße durch die corona-bedingten Einschränkungen belastet wurden. Besuchen Sie also unsere Restaurants und nehmen Sie die gastronomischen Angebote der Wirte in Anspruch! mehr...
Baden-Württemberg geht einen weiteren vorsichtigen Schritt bei der Lockerung der Corona-Verordnung. Die Kinderbetreuung wird in Richtung eines eingeschränkten Regelbetriebs ausgeweitet. Speisegaststätten dürfen unter Auflagen wieder öffnen und die Fahrgastschifffahrt darf wieder den Betrieb aufnehmen. mehr...

Bürgerstiftung Bopfingen

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Kontakt

Stadt Bopfingen
Marktplatz 1
73441 Bopfingen

Fon: +49(0) 7362 801-0
Fax: +49(0) 7362 801-99
infobopfingen@bopfingen.de


Öffentliche Bekanntmachung: Inkrafttreten des Bebauungsplanes „Vergnügungsstätten Innenstadt Bopfingen“, Gemarkung Bopfingen im vereinfachten Verfahren nach § 13 BauGB

Der Gemeinderat der Stadt Bopfingen hat am 31. Januar 2019 in öffentlicher Sitzung den Bebauungsplan „Vergnügungsstätten Innenstadt Bopfingen“ im vereinfachten Verfahren nach § 13 Baugesetzbuch (BauGB) als Satzung beschlossen.

Der räumliche Geltungsbereich ergibt sich aus dem Lageplan des Bebauungsplanes i. d. F. vom 14. Dezember 2017 / 17. Mai 2018 / 31. Januar 2019.

Maßgebend für die Satzungsgenehmigung sind:

1. Lageplan im Maßstab 1:2.000 vom 14. Dezember 2017 / 17. Mai 2018 / 31. Januar 2019 – gefertigt von der Stadt Bopfingen

2. Textliche Festsetzungen und örtliche Bauvorschriften vom 14. Dezember 2017 / 17. Mai 2018 / 31. Januar 2019 – gefertigt von der Stadt Bopfingen

3. Begründung vom 22. Juni 2017 / 14. Dezember 2017 / 17. Mai 2018 / 31. Januar 2019 – gefertigt von der Stadt Bopfingen, Amt für Stadtentwicklung, Bauwesen und Wirtschaftsförderung

Der Bebauungsplan und die örtlichen Bauvorschriften zum Bebauungsplan „Vergnügungsstätten Innenstadt Bopfingen“, Gemarkung Bopfingen, treten mit dieser Bekanntmachung in Kraft (vgl. § 10 Abs. 3 BauGB).

Der Bebauungsplan einschließlich Begründung kann zu den Öffnungszeiten: Montag bis Freitag 8.00 bis 12.00 Uhr, Dienstag 16.00 bis 17.00 Uhr und Donnerstag 16.00 bis 18.00 Uhr, bei der Stadt Bopfingen, Amt für Stadtentwicklung, Bauwesen und Wirtschaftsförderung, Marktplatz 1, 73441 Bopfingen eingesehen werden.

Jedermann kann den Bebauungsplan einsehen und Auskunft über seinen Inhalt verlangen.

Es wird darauf hingewiesen, dass eine Verletzung der in § 214 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1-3 des BauGB bezeichneten Verfahrens- und Formvorschriften, eine unter Berücksichtigung des § 214 Abs. 2 beachtliche Verletzung der Vorschriften über das Verhältnis des Bebauungsplans und des  Flächennutzungsplans oder aber nach § 214 Abs. 3 Satz 2 BauGB beachtlicher Mangel des Abwägungsvorgangs gem. § 215 Abs. 1 BauGB nur beachtlich werden, wenn sie innerhalb eines Jahres seit dieser Bekanntmachung schriftlich gegenüber der Gemeinde geltend gemacht worden sind.

Der Sachverhalt, der die Verletzung von Rechtsvorschriften oder den Mangel des Abwägungsvorgangs begründen soll, ist darzulegen.

Auf die Bestimmungen des § 44 Abs. 3 Satz 1 und 2 BauGB über die Fälligkeit etwaiger Entschädigungsansprüche im Falle der in den §§ 39-42 BauGB bezeichneten Vermögensnachteile, deren Leistung schriftlich beim Entschädigungspflichtigen zu beantragen ist, und des § 44 Abs. 4 BauGB über das Erlöschen von Entschädigungsansprüchen, wenn der Antrag nicht innerhalb der Frist von 3 Jahren gestellt ist, sowie auf § 215 Abs. 1 BauGB (vgl. § 215 Abs. 2 BauGB) wird hingewiesen.

Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- und Formvorschriften der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) oder aufgrund der in der Gemeindeordnung erlassenen Verfahrensvorschriften beim Zustandekommen dieser Satzung ist nach § 4 Abs. 4 GemO in der Fassung vom 3. Oktober 1983 (Gbl. S. 578) unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich und unter Bezeichnung des Sachverhalts, der die Verletzung begründen soll, innerhalb eines Jahres seit dieser Bekanntmachung geltend gemacht worden ist;

dies gilt nicht, wenn

1. die Vorschriften über die Öffentlichkeit der Sitzung, die Genehmigung oder die Bekanntmachung des Bebauungsplanes verletzt worden sind.

2. der Bürgermeister dem Beschluss nach § 43 Gemeindeordnung wegen Gesetzwidrigkeit widersprochen hat, oder wenn innerhalb eines Jahres seit dieser Bekanntmachung die Rechtsaufsichtsbehörde den Beschluss beanstandet hat oder die Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften gegenüber der Gemeinde unter Bezeichnung des Sachverhalts, der die Verletzung begründen soll, schriftlich geltend gemacht ist.

Ist eine Verletzung nach § 4 Abs. 4 Satz 2 Nr. 2 GemO geltend gemacht worden, so kann auch nach Ablauf der Jahresfrist jedermann diese Verletzung geltend machen.

Die Verletzungen sind schriftlich gegenüber der Stadt Bopfingen, Bürgermeisteramt, Marktplatz 1, 73441 Bopfingen, geltend zu machen.

gez. 8. Februar 2019

Dr. Gunter Bühler
Bürgermeister

 
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