Neueröffnung der Schmiede - Helfen Sie mit!

SCHMIEDE RELOADED - Eine engagierte Gruppe Bopfinger Jugendlicher hat den Verein "Schmiede e.V." gegründet und die Kultkneipe neu eröffnet. Helfen Sie mit! Auf der Fundraising-Plattform "Gut für die Ostalb" der Kreissparkasse Ostalb können Sie online spenden.


Aktuelles aus Bopfingen

Aufgrund der geänderten Rechtslage im Bereich des Datenschutzes besteht eine erhöhte Informationspflicht. Dieser Verpflichtung kommt die Stadt Bopfingen durch die Auflegung eines Merkblattes nach, das Sie unmittelbar im Steueramt erhalten. Außerdem können Sie diese Informationen unter folgendem Link einsehen.
Der 12. Sozialführerschein in Ellwangen startet am 23. Oktober 2018 mit dem Ziel, interessierte Menschen für eine ehrenamtliche Tätigkeit im sozialen Bereich vorzubereiten. Der Kurs lädt dazu ein, die unterschiedlichen Betätigungsfelder in und um Ellwangen und im Raum Bopfingen kennen zu lernen und einen persönlichen Weg des Engagements zu finden. Er bietet eine gute Gelegenheit für alle, die sich ehrenamtlich engagieren möchten, zuvor aber eine Einführung und Übersicht über die Möglichkeiten des Engagements wünschen. mehr...
Meldung vom 14.09.2018

Hallenbad Bopfingen

Das Hallenbad öffnet nach der Sommerpause am Montag, 17. September 2018 , wieder seine Pforten. mehr...

Veranstaltungen


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Stadt Bopfingen
Marktplatz 1
73441 Bopfingen

Fon: +49(0) 7362 801-0
Fax: +49(0) 7362 801-99
infobopfingen@bopfingen.de


Schöffenwahl 2018 - Bekanntmachung über die öffentliche Auflegung der Vorschlagsliste

Wahl der Schöffinnen und Schöffen der Stadt Bopfingen für die Amtszeit vom 1. Januar 2019 bis 31. Dezember 2023 - Der Gemeinderat der Stadt Bopfingen hat in der Sitzung am 28. Juni 2018 den Beschluss über die Vorschlagsliste zur Wahl der Schöffinnen und Schöffen für die Amtszeit vom 1. Januar 2019 bis 31. Dezember 2023 gefasst.

Die Liste liegt gemäß § 36 Abs. 3 Gerichtsverfassungsgesetz (GVG) in der Zeit vom 11. Juli 2018 bis einschließlich 18. Juli 2018 zu jedermanns Einsicht an folgendem Ort aus: Stadt Bopfingen, Hauptamt, Marktplatz 1, 73441 Bopfingen. Die Liste kann zu den Öffnungszeiten Montag bis Freitag 8.00 bis 12.00 Uhr, Dienstag 16.00 bis 17.00 Uhr und Donnerstag 16.00 bis 18.00 Uhr eingesehen werden.

Gegen die Vorschlagsliste kann gemäß § 37 GVG binnen einer Woche nach Schluss der Auslegung schriftlich oder zu Protokoll (Ort angeben) Einspruch mit der Begründung erhoben werden, dass in die Listen Personen aufgenommen wurden, die nach §§ 32 bis 34 GVG nicht aufgenommen werden durften oder sollten.

Bopfingen, 2. Juli 2018

gez. Dr. Gunter Bühler
Bürgermeister


§ 32 Gerichtsverfassungsgesetz (GVG)

Unfähig zu dem Amt eines Schöffen sind:
1. Personen, die infolge Richterspruchs die Fähigkeit zur Bekleidung öffentlicher Ämter nicht besitzen oder wegen einer vorsätzlichen Tat zu einer Freiheitsstrafe von mehr als sechs Monaten verurteilt sind;
2. Personen, gegen die ein Ermittlungsverfahren wegen einer Tat schwebt, die den Verlust der Fähigkeit zur Bekleidung öffentlicher Ämter zur Folge haben kann.
3. (weggefallen)

§ 33 Gerichtsverfassungsgesetz (GVG)

Zu dem Amt eines Schöffen sollen nicht berufen werden:
1. Personen, die bei Beginn der Amtsperiode das fünfundzwanzigste Lebensjahr noch nicht vollendet haben würden;
2. Personen, die das siebzigste Lebensjahr vollendet haben oder es bis zum Beginn der Amtsperiode vollenden würden;
3. Personen, die zur Zeit der Aufstellung der Vorschlagsliste nicht in der Gemeinde wohnen;
4. Personen, die aus gesundheitlichen Gründen für das Amt nicht geeignet sind;
5. Personen, die mangels ausreichender Beherrschung der deutschen Sprache für das Amt nicht geeignet sind;
6. Personen, die in Vermögensverfall geraten sind.

§ 34 Gerichtsverfassungsgesetz (GVG)

(1) Zu dem Amt eines Schöffen sollen ferner nicht berufen werden:
1. der Bundespräsident;
2. die Mitglieder der Bundesregierung oder einer Landesregierung;
3. Beamte, die jederzeit einstweilig in den Warte- oder Ruhestand versetzt werden können;
4. Richter und Beamte der Staatsanwaltschaft, Notare und Rechtsanwälte;
5. gerichtliche Vollstreckungsbeamte, Polizeivollzugsbeamte, Bedienstete des Strafvollzugs sowie hauptamtliche Bewährungs- und Gerichtshelfer;
6. Religionsdiener und Mitglieder solcher religiösen Vereinigungen, die satzungsgemäß zum gemeinsamen Leben verpflichtet sind.
(2) Die Landesgesetze können außer den vorbezeichneten Beamten höhere Verwaltungsbeamte bezeichnen, die zu dem Amt eines Schöffen nicht berufen werden sollen.

 
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