Öffnungszeiten Bürgerbüro

Montag bis Freitag:
08:00 Uhr bis 12:00 Uhr
Dienstag:
14:00 Uhr bis 18:00 Uhr
Donnerstag:
14:00 Uhr bis 18:00 Uhr


Öffnungszeiten Rathaus

Montag bis Freitag:
08:00 Uhr bis 12:00 Uhr
Dienstag:
16:00 Uhr bis 17:00 Uhr
Donnerstag:
16:00 Uhr bis 18:00 Uhr


Kontakt

Stadt Bopfingen
Marktplatz 1
73441 Bopfingen

Fon: +49(0) 7362 801-0
Fax: +49(0) 7362 801-99
infobopfingen@bopfingen.de


Dienstleistungen A-Z

Hier erhalten Sie eine Übersicht über alle kommunalen Dienstleistungen und die entsprechenden Verfahrensbeschreibungen. Über die Buchstabenleiste A-Z können Sie eine Vorauswahl nach den Anfangsbuchstaben der Dienstleistungen treffen.

Wichtigste Dienstleistungen im Überblick
Einwohnerwesen
Meldebestätigung
Leistungen

Löschung einer Marke als Markeninhaber beantragen

Als Markeninhaber können Sie die Löschung Ihrer Marken beantragen, z.B. wenn Sie diese nicht mehr weiter wirtschaftlich verwenden wollen.

Hinweis: Gegen Marken kann drei Monate nach Bekanntmachung der Eintragung Widerspruch von Dritten erhoben werden. Eine Marke kann auch auf Antrag Dritter gelöscht werden. Außerdem kann das Deutsche Patent- und Markenamt eine Marke von Amts wegen löschen lassen (z.B. bei Bestehen absoluter Schutzhindernisse).

Zuständige Stelle

die Markenabteilung beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) in München

Leistungsdetails

Voraussetzungen

Sie möchten auf eine oder mehrere Ihrer eingetragenen Marken verzichten.

Verfahrensablauf

Sie müssen unter Verwendung des Formulars "Antrag auf vollständige/teilweise Löschung einer Marke wegen Verzicht" beim DPMA erklären, dass Sie auf die betreffende Marke verzichten.

Hinweis: Sie können eine Marke auch nur teilweise löschen lassen. Das heißt, dass die Marke nur für einen Teil der Waren oder Dienstleistungen, für die sie eingetragen ist, gelöscht wird. Für die restlichen Waren oder Dienstleistungen können Sie die Marke auch nach dem Löschungsverfahren noch weiterverwenden.

Fristen

Den Antrag können Sie jederzeit stellen.

Kosten

Für das Löschungsverfahren wegen Verzichts entstehen Ihnen keine Kosten oder Gebühren.

Freigabevermerk

Dieser Text entstand in enger Zusammenarbeit mit den fachlich zuständigen Stellen. Das Finanz- und Wirtschaftsministerium hat dessen ausführliche Fassung am 06.08.2015 freigegeben.

 
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