Neueröffnung der Schmiede - Helfen Sie mit!

SCHMIEDE RELOADED - Eine engagierte Gruppe Bopfinger Jugendlicher hat den Verein "Schmiede e.V." gegründet und die Kultkneipe neu eröffnet. Helfen Sie mit! Auf der Fundraising-Plattform "Gut für die Ostalb" der Kreissparkasse Ostalb können Sie online spenden.


Aktuelles aus Bopfingen

Meldung vom 19.06.2019

Verkehrsregelung am Rutenfest 2019

Der Umzug wird ab 13.15 Uhr in der Schmiedgasse und Bachgasse aufgestellt und verläuft wie in den vergangenen Jahren über die Hauptstraße, Vordere Pfarrgasse in den Stadtgarten. Die oben genannten Straßen werden hierzu für den Verkehr gesperrt. mehr...
Meldung vom 19.06.2019

Sperrung der Hauptstraße

Die Stadtverwaltung informiert, dass am Sonntag, 23. Juni 2019 anlässlich einer Veranstaltung die Hauptstraße in Bopfingen, Haus Nr. 1 (Bopfinger Bank) bis Haus Nr. 40 (Lebensmittel Öztürk) in der Zeit von 17.00 bis 23.00 Uhr voll gesperrt ist. mehr...
Wer die Natur liebt, wem der Erhalt unserer wertvollen Streuobstbestände am Herzen liegt und wer sich generell für Naturschutz, ökologische Zusammenhänge und den Obst- und Gartenbau interessiert, kann sich ab sofort bei der Obst- und Gartenbauberatungsstelle des Landratsamts Ostalbkreis in Ellwangen für den nächsten Fachwartekurs anmelden. mehr...

Veranstaltungen


Kontakt

Stadt Bopfingen
Marktplatz 1
73441 Bopfingen

Fon: +49(0) 7362 801-0
Fax: +49(0) 7362 801-99
infobopfingen@bopfingen.de


I. Haushaltssatzung für das Jahr 2019

Auf Grund von § 79 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg hat der Gemeinderat am 31. Januar 2019 folgende Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2019 beschlossen:

§ 1 Haushaltsplan

Der Haushaltsplan wird festgesetzt mit

1. den Einnahmen und Ausgaben in Höhe von je 41.880.057 €
davon im Verwaltungshaushalt 31.280.480 €
im Vermögenshaushalt 10.599.577 €

2. dem Gesamtbetrag der vorgesehenen Kreditaufnahmen für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen (Kreditermächtigung) von 2.654.957 €

3. dem Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen von 0 €

§ 2 Kassenkreditermächtigung

Der Höchstbetrag der Kassenkredite wird festgesetzt auf 4.000.000 €

§ 3 Realsteuerhebesätze

Die Steuersätze werden festgesetzt

für die Gewerbesteuer auf 350 v.H.
der Steuermessbeträge

für die Grundsteuer A auf 365 v.H.
für die Grundsteuer B auf 360 v.H.
der Steuermessbeträge

Ausgefertigt
Bopfingen, 31. Januar 2019

Dr. Bühler
Bürgermeister

II. Wasserwerk Bopfingen​ Feststellung des​ Wirtschaftsplans 2019​

Auf Grund von § 79 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg in Verbindung mit § 8 Abs. 1 des Eigenbetriebsgesetzes hat der Gemeinderat am 31. Januar 2019 beschlossen:

1. Der Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes Wasserwerk Bopfingen für das Jahr 2019 wird wie folgt festgestellt:

a) im Erfolgsplan mit Ertrag und Aufwand in Höhe von je 1.563.700 €
b) im Vermögensplan mit Deckungsmitteln und Ausgaben in Höhe von je 1.373.100 €
c) mit Kreditaufnahmen in Höhe von 798.500 €

2. Der Höchstbetrag der Kassenkredite wird festgesetzt auf 500.000 €

3. Die Stellenübersicht wird entsprechend der Anlage C) festgestellt.

4. Die mehrjährige Finanzplanung für die Wirtschaftsjahre 2018 bis 2022 wird entsprechend der Anlage D) festgestellt.

Bopfingen, 31. Januar 2019

Dr. Gunter Bühler
Bürgermeister


III.


Das Landratsamt Ostalbkreis hat mit Erlass vom 14. März 2019, AZ: I/11-902.41, die Gesetzmäßigkeit für die am 31. Januar 2019 beschlossene Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2019 bestätigt und folgende Genehmigungen erteilt:

Der in § 1 Ziffer 2 der Haushaltssatzung auf 2.654.957 € festgesetzte Gesamtbetrag der vorgesehenen Kreditaufnahmen wird gemäß § 87 Abs. 2 GemO genehmigt.

Der in Ziffer 1c des Wirtschaftsplans des Eigenbetriebs Wasserwerk Bopfingen festgesetzte Gesamtbetrag der Kreditaufnahmen in Höhe von 798.500 € wird gemäß § 12 Eigenbetriebsgesetz in Verbindung mit § 87 Absatz 2 GemO genehmigt.

Der in Ziffer 2 des Wirtschaftsplans des Eigenbetriebs Wasserwerk Bopfingen festgesetzte Höchstbetrag der Kassenkredite in Höhe von 500.000 € wird gemäß § 12 Eigenbetriebsgesetz in Verbindung mit § 89 Absatz 2 GemO genehmigt.

IV.

Der Haushaltsplan mit Haushaltssatzung 2019 einschließlich des o. g. Wirtschaftsplans ist vom 1. April 2019 bis einschließlich 9. April 2019 im Rathaus Bopfingen, Amt für Finanzen, Familie und Bildung, während der Dienstzeiten zur Einsichtnahme ausgelegt.

Bopfingen, 29. März 2019

gez. Dr. Gunter Bühler
Bürgermeister


Hinweis:
Eine etwaige Verletzung von Verfahrensoder Formvorschriften der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) oder aufgrund der GemO beim Zustandekommen dieser Satzung wird nach § 4 Abs. 4 GemO unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich innerhalb eines Jahres seit der Bekanntmachung dieser Satzung gegenüber der Stadt geltend gemacht worden ist; der Sachverhalt, der die Verletzung begründen soll, ist zu bezeichnen. Dies gilt nicht, wenn die Vorschriften über die Öffentlichkeit der Sitzung, die Genehmigung oder die Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind.

 
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