Aktuelles zum Corona-Virus

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Aktuelle Informationen zum Corona-Virus finden Sie hier.

Die aktuellen Regelungen auf einen Blick finden Sie hier.

Aktuell gültige Rechtslage:

Verordnung der Landesregierung über infketionsschützende Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Virus SARS-CoV-2 (Corona-Verordnung) in der ab 26. Juli 2021 geltenden Fassung ((581,6 KB))


Aktuelles aus Bopfingen

Meldung vom 28.07.2021

Satzungüber eine Veränderungssperre für das Gebiet „Historische Altstadt“ der Stadt Bopfingen

Aufgrund von §§ 14 Abs. 1, 16 Abs. 1 sowie 17 Abs. 1 Satz 3 des Baugesetzbuchs (BauGB) 14 Abs. 2 Satz 1 BauGB in der Fassung der Bekanntmachung vom 3. November 2017 (BGBl. I S. 3634), das zuletzt durch Artikel 1 des Gesetzes vom 14. Juni 2021 (BGBl. I S. 1802) geändert worden ist, in Verbindung mit § 4 der GemO für Baden-Württemberg in der Fassung vom 24.07.2000 (GBl. 2000, 581, ber. S. 698), die zuletzt durch Artikel 2 des Gesetzes vom 2. Dezember 2020 (GBl. S. 1095, 1098) geändert worden ist, hat der Gemeinderat der Stadt Bopfingen am 22.07.2021 folgende Satzung beschlossen:

Bürgerstiftung Bopfingen

Wir brauchen Ihre Unterstützung! Engagieren Sie sich als Stifterin oder Stifter für die Bürgerstfitung Bopfingen. Alle Informationen rund um die Bürgerstiftung finden Sie hier.

Bankverbindung:
Bürgerstiftung Bopfingen
IBAN: DE23614500501001084385
BIC: OASPDE6AXXX
Verwendungszweck: Bürgerstiftung Bopfingen
(bitte ab 200,00 € Euro angeben, ob Spende oder Zustiftung)


Kontakt

Stadt Bopfingen
Marktplatz 1
73441 Bopfingen

Fon: +49(0) 7362 801-0
Fax: +49(0) 7362 801-99
infobopfingen@bopfingen.de


Sommerferienprogramm

Nicht mehr lange und die Sommerferien 2021 stehen vor der Tür. Das DRK und die Stadt Bopfingen freuen sich, auch dieses Jahr wieder ein tolles Sommerferienprogramm präsentieren zu können.

In diesem Jahr neu und online unter https://bopfingen.ferienprogramm-online.de/


Öffentliche Bekanntmachung: Wirksamkeit der Flächennutzungsplan-Einzeländerung „Stauferweg“ der Verwaltungsgemeinschaft Bopfingen – Kirchheim a.R. – Riesbürg

Das Landratsamt Ostalbkreis hat die von der Verwaltungsgemeinschaft Bopfingen, Kirchheim am Ries, Riesbürgmit Beschluss der Verbandsversammlung am 23. März 2021 in öffentlicher Sitzung beschlossene Flächennutzungsplan-Einzeländerung „Stauferweg“ mit Erlass vom 12. Mai 2021 aufgrund von § 6 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) i. V. m. § 1 Abs. 2 der Durchführungsverordnung zum Baugesetzbuch in der aktuellen Fassung genehmigt.

Für den räumlichen Geltungsbereich der Flächennutzungsplan-Einzeländerung „Stauferweg“ ist der Lageplan in der Fassung vom 23. März 2021 maßgebend.

Die Flächennutzungsplan-Einzeländerung „Stauferweg“ wird mit dieser Bekanntmachung wirksam.

Die Flächennutzungsplan-Einzeländerung „Stauferweg“ kann einschließlich Begründung mit Umweltbericht bei der Stadt Bopfingen, Amt für Stadtentwicklung, Bauwesen und Wirtschaftsförderung, Marktplatz 1, 73441 Bopfingen, eingesehen werden. Jeder kann die Flächennutzungsplan-Einzeländerung „Stauferweg“ einsehen und über ihren Inhalt Auskunft verlangen (vgl. § 6 Abs. 5 BauGB).

Öffnungszeiten:
Montag bis Freitag 08.00 bis 12.00 Uhr
Dienstag 16.00 bis 17.00 Uhr
Donnerstag 16.00 bis 18.00 Uhr

Es wird darauf hingewiesen, dass eine Verletzung der im § 214 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1-3 des BauGB bezeichneten Verfahrens- und Formvorschriften, eine unter Berücksichtigung des § 214 Abs. 2 beachtliche Verletzung der Vorschriften über das Verhältnis des Bebauungsplans und des Flächennutzungsplans oder aber ein nach § 214 Abs. 3 Satz 2 BauGB beachtlicher Mangel des Abwägungsvorgangs nur beachtlich werden, wenn sie innerhalb eines Jahres seit dieser Bekanntmachung schriftlich gegenüber der Gemeinde geltend gemacht worden sind. Der Sachverhalt, der die Verletzung von Rechtsvorschriften oder den Mangel des Abwägungsvorgangs begründen soll, ist darzulegen.

Hinweis
Auf die Vorschriften des § 44 Abs. 3 Satz 1 und 2 BauGB über die Fälligkeit etwaiger Entschädigungsansprüche im Falle der in §§ 39 – 42 BauGB bezeichneten Vermögensnachteile, deren Leistung schriftlich beim Entschädigungspflichtigen zu beantragen ist, und des § 44 Abs. 4 BauGB über das Erlöschen von Entschädigungsansprüchen, wenn der Antrag nicht innerhalb der Frist von drei Jahren gestellt ist, wird hingewiesen.

Eine Verletzung der in § 214 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1-3 und Abs. 2 BauGB bezeichneten Verfahrens- und Formvorschriften sowie beachtliche Mängel des Abwägungsvorgangs nach § 214 Abs. 3 Satz 2 BauGB sind gemäß § 215 Abs. 1 Nr. 1-3 BauGB unbeachtlich, wenn sie nicht innerhalb von einem Jahr seit dieser Bekanntmachung schriftlich gegenüber der Gemeinde geltend gemacht worden sind. Bei der Geltendmachung ist der Sachverhalt, der die Verletzung oder den Mangel begründen soll, darzulegen. Nach § 4 Abs. 4 Gemeindeordnung für Baden-Württemberg gilt der Bebauungsplan – sofern er unter der Verletzung von Verfahrens- und Formvorschriften der Gemeindeordnung oder auf Grund der Gemeindeordnung ergangenen Bestimmungen zustande gekommen ist – ein Jahr nach dieser Bekanntmachung als von Anfang an gültig zustande gekommen.

Dies gilt nicht, wenn
1. die Vorschriften über die Öffentlichkeit der Sitzung, die Genehmigung oder die Bekanntmachung des Bebauungsplans verletzt worden sind,
2. der Bürgermeister dem Beschluss nach § 43 Gemeindeordnung wegen Gesetzwidrigkeit widersprochen hat, oder wenn innerhalb eines Jahres seit dieser Bekanntmachung die Rechtsaufsichtsbehörde den Beschluss beanstandet hat oder die Verletzung von Verfahrens- und Formvorschriften gegenüber der Gemeinde unter Bezeichnung des Sachverhalts, der die Verletzung begründen soll, schriftlich geltend gemacht worden ist.

Bopfingen, den 4. Juni 2021

gez. Dr. Gunter Bühler
Verbandsvorsitzender

 
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