Aktuelles zum Corona-Virus

Aktuelle Informationen zum Corona-Virus finden Sie hier.

Hilfestellungen für Unternehmen finden Sie hier:

Aktuell gültige Rechtslage:

Verordnung der Landesregierung über infketionsschützende Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Virus SARS-CoV-2 (Corona-Verordnung) vom 9. Mai 2020 (in der ab 18. Mai 2020 gültigen Fassung) ((250,9 KB))


Aktuelles aus Bopfingen

Die Stadt Bopfingen erlässt folgende Allgemeinverfügung: 1. Personen ab dem vollendeten sechsten Lebensjahr müssen ab dem 18. Mai 2020 zum Schutz anderer Personen vor einer Verbreitung des SARSCoV-2-Virus an allen weiterführenden Schulen am Bildungszentrum Bopfingen (Alte Neresheimer Straße 39 / 39B) auf den Schulgängen sowie auf den Pausenhöfen eine nicht-medizinische Alltagsmaske oder eine vergleichbare Mund-Nasen-Bedeckung tragen. 2. Ausnahmen können von den Schulrektoren erteilt werden, wenn das Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung aus medizinischen Gründen oder aus sonstigen zwingenden Gründen unzumutbar ist. 3. Im Unterricht ist bei Gewährleistung des Mindestabstands keine Mund-Nasen-Bedeckung erforderlich. 4. Zu anderen Personen ist im Bereich des gesamten Bildungszentrums, wo immer möglich, ein Mindestabstand von 1,5 Metern einzuhalten. 5. Diese Anordnung gilt zunächst befristet bis zum Ablauf des 29. Juli 2020. mehr...
Liebe Bürgerinnen und Bürger, seit dem 18. Mai dürfen Speisegaststätten im Außen- und Innenbereich wieder geöffnet haben. Wir freuen uns mit unseren Gastwirten über die Wiedereröffnung der Betriebe, zumal diese in besonderem Maße durch die corona-bedingten Einschränkungen belastet wurden. Besuchen Sie also unsere Restaurants und nehmen Sie die gastronomischen Angebote der Wirte in Anspruch! mehr...
Baden-Württemberg geht einen weiteren vorsichtigen Schritt bei der Lockerung der Corona-Verordnung. Die Kinderbetreuung wird in Richtung eines eingeschränkten Regelbetriebs ausgeweitet. Speisegaststätten dürfen unter Auflagen wieder öffnen und die Fahrgastschifffahrt darf wieder den Betrieb aufnehmen. mehr...

Bürgerstiftung Bopfingen

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Kontakt

Stadt Bopfingen
Marktplatz 1
73441 Bopfingen

Fon: +49(0) 7362 801-0
Fax: +49(0) 7362 801-99
infobopfingen@bopfingen.de


Satzung zur Änderung der Satzung der Freiwilligen Feuerwehr Bopfingen- Feuerwehrsatzung -

Aufgrund von § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) in Verbindung mit den §§ 6 Abs. 1 Satz 3 und Abs. 3, 7 Abs. 1 Satz 1, 8 Abs. 2 Satz 2, 10 Abs. 2 Satz 1 und Abs. 3 Satz 1, 18 Abs. 1 Satz 1 und Abs. 4 des Feuerwehrgesetzes (FwG) hat der Gemeinderat der Stadt Bopfingen am 23. April 2020 folgende Satzung beschlossen:

Artikel 1

Die Feuerwehrsatzung vom 18.12.2014 wird wie folgt geändert: § 13 Abs. 9 erhält folgende neue Fassung:

§ 13 Feuerwehrausschuss, Abteilungsausschüsse

(9) Bei den Einsatzabteilungen der Freiwilligen Feuerwehr werden Abteilungsausschüsse gebildet. Sie bestehen aus dem Abteilungskommandanten als dem Vorsitzenden und bei der
- Einsatzabteilung aus 5 gewählten Mitgliedern.
Die Mitglieder werden in der Abteilungsversammlung für die Dauer von fünf Jahren gewählt.
Den Abteilungsausschüssen gehören als Mitglied außerdem der Stellvertreter des Abteilungskommandanten, der Schriftführer und der Kassenverwalter an.
Auch jeweils ein Vertreter der Jugend- und Altersgruppe sollte zu den Sitzungen, mit beratender Stimme, hinzugezogen werden.
Die Absätze 3 bis 8 gelten für die Abteilungsausschüsse entsprechend.
Der Feuerwehrkommandant ist zu den Sitzungen einzuladen; er kann sich an den Beratungen jederzeit beteiligen. Die Niederschriften über die Sitzungen des Abteilungsausschusses sind auch dem Feuerwehrkommandanten zuzustellen.

Artikel 2

Diese Satzung tritt am Tage nach ihrer Bekanntmachung in Kraft.

Bopfingen, 23. April 2020

Dr. Gunter Bühler
Bürgermeister

Hinweis:
Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- und Formvorschriften der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) oder aufgrund der Gemeindeordnung erlassenen Verfahrensvorschriften beim Zustandekommen dieser Satzung ist nach § 4 Abs. 4 GemO unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich und unter Bezeichnung des Sachverhalts, der die Verletzung begründen soll, innerhalb eines Jahres seit dieser Bekanntmachung geltend gemacht worden ist. Der Sachverhalt, der die Verletzung begründen soll, ist zu bezeichnen. Dies gilt nicht, wenn die Vorschriften über die Öffentlichkeit der Sitzung, die Genehmigung oder die Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind.

 
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