Einladung zur Sitzung des Gemeinderats am Donnerstag, 15. Dezember 2022
Der Gemeinderat der Stadt Bopfingen tagt am Donnerstag, den 15. Dezember 2022 um 17.00 Uhr im Sitzungssaal "Schranne" in öffentlicher Sitzung. Nachfolgend finden Sie die Tagesordnung zur öffentlichen Sitzung. Die Öffentlichkeit ist herzlich eingeladen.
Tagesordnung Gemeinderat:
Öffentliche Sitzung
- Bürgerfragestunde
- Ausscheiden von Herrn Stefan Spang aus dem Gemeinderat
- Beschlussfassung über den Wirtschaftsplan 2022 des Eigenbetriebs Breitbandversorgung Bopfingen
- Änderung der Hebesätze Grundsteuer und Gewerbesteuer
- Einbringung des
- Haushaltsplans 2023
- Wirtschaftsplans des Eigenbetriebs Wasserwerk Bopfingen
- Wirtschaftsplans des Eigenbetriebs Breitbandversorgung Bopfingen - Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Bopfingen über weitere Verkaufssonntage nach § 8 des Gesetzes über die Ladenöffnung in Baden-Württemberg
- Entwurf Regionalplan 2035
- Stellungnahme der Stadt Bopfingen - Gewerbehof Strukturförderung Bopfingen
a) Strukturförderung Bopfingen GmbH - Jahresabschluss 2021
b) Gewerbehof Strukturförderung Bopfingen GmbH & Co. KG - Jahresabschluss 2021 - Familienziel
- Weiteres Vorgehen - Vergaben
- Digitalfunkmigration Feuerwehrfahrzeuge
- Feststationen in den Feuerwehrgerätehäusern (Digitalfunk) - 1. Änderung des Flächennutzungsplanes mit integriertem Landschaftsplan der Verwaltungsgemeinschaft Bopfingen-Kirchheim am Ries-Riesbürg
- Änderung und Erweiterung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes "Photovoltaik Freiflächenanlage Brünneleswiesen", Gemarkung Kirchheim am Ries - Bebauungsplanverfahren "Bückle VI" in Unterschneidheim-Nordhausen
- Beteiligung als Behörde oder sonstiger Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB - Bebauungsplanverfahren "Gewerbegebiet Sparrenloh III" in Unterschneidheim-Zöbingen
- Beteiligung als Behörde oder sonstiger Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB - Baugesuche und Bauvoranfragen
- Eingang von Spenden
- Bekanntgaben
Eine nichtöffentliche Sitzung schließt sich an!
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Gunter Bühler
Bürgermeister