Einladung zur Sitzung des Gemeinderats am Donnerstag, 15. Dezember 2022

Der Gemeinderat der Stadt Bopfingen tagt am Donnerstag, den 15. Dezember 2022 um 17.00 Uhr im Sitzungssaal "Schranne" in öffentlicher Sitzung. Nachfolgend finden Sie die Tagesordnung zur öffentlichen Sitzung. Die Öffentlichkeit ist herzlich eingeladen.

Symbolbild Sitzung des Gemeinderats

Tagesordnung Gemeinderat:

Öffentliche Sitzung

  1. Bürgerfragestunde
  2. Ausscheiden von Herrn Stefan Spang aus dem Gemeinderat
  3. Beschlussfassung über den Wirtschaftsplan 2022 des Eigenbetriebs Breitbandversorgung Bopfingen
  4. Änderung der Hebesätze Grundsteuer und Gewerbesteuer
  5. Einbringung des
    - Haushaltsplans 2023
    - Wirtschaftsplans des Eigenbetriebs Wasserwerk Bopfingen
    - Wirtschaftsplans des Eigenbetriebs Breitbandversorgung Bopfingen
  6. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Bopfingen über weitere Verkaufssonntage nach § 8 des Gesetzes über die Ladenöffnung in Baden-Württemberg
  7. Entwurf Regionalplan 2035
    - Stellungnahme der Stadt Bopfingen
  8. Gewerbehof Strukturförderung Bopfingen
    a) Strukturförderung Bopfingen GmbH - Jahresabschluss 2021
    b) Gewerbehof Strukturförderung Bopfingen GmbH & Co. KG - Jahresabschluss 2021
  9. Familienziel
    - Weiteres Vorgehen
  10. Vergaben
    - Digitalfunkmigration Feuerwehrfahrzeuge
    - Feststationen in den Feuerwehrgerätehäusern (Digitalfunk)
  11. 1. Änderung des Flächennutzungsplanes mit integriertem Landschaftsplan der Verwaltungsgemeinschaft Bopfingen-Kirchheim am Ries-Riesbürg
    - Änderung und Erweiterung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes "Photovoltaik Freiflächenanlage Brünneleswiesen", Gemarkung Kirchheim am Ries
  12. Bebauungsplanverfahren "Bückle VI" in Unterschneidheim-Nordhausen
    - Beteiligung als Behörde oder sonstiger Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB
  13. Bebauungsplanverfahren "Gewerbegebiet Sparrenloh III" in Unterschneidheim-Zöbingen
    - Beteiligung als Behörde oder sonstiger Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB
  14. Baugesuche und Bauvoranfragen
  15. Eingang von Spenden
  16. Bekanntgaben


Eine nichtöffentliche Sitzung schließt sich an!

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Gunter Bühler
Bürgermeister

(Erstellt am 07. Dezember 2022)