Einladung zur Sitzung des Gemeinderats am Donnerstag, 19. Dezember 2024
Der Gemeinderat der Stadt Bopfingen tagt am Donnerstag, den 19. Dezember 2024 um 17.00 Uhr in öffentlicher Sitzung im Sitzungssaal "Schranne", Bopfingen, Marktplatz 1. Nachfolgend finden Sie die Tagesordnung zur öffentlichen Sitzung. Die Öffentlichkeit ist herzlich eingeladen.
Tagesordnung Gemeinderat:
Öffentliche Sitzung
- Bürgerfragestunde
- Verpflichtung von Gemeinderäten
- Einbringung des
– Haushaltsplans 2025
– Wirtschaftsplans des Eigenbetriebs Wasserwerk Bopfingen - Anpassung der Benutzungsgebühren der städtischen Hallen, Bürgerhäuser und Gemeinderäume zum 01.01.2025
- Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung der Hundesteuer in Bopfingen
- Änderung der Hebesätze Grundsteuer und Gewerbesteuer
a.) Gewerbesteuer
b.) Grundsteuer im Zuge der Grundsteuerreform
c.) Erlass einer Satzung über die Erhebung der Grundsteuer und Gewerbesteuer - Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung der Vergnügungssteuer in Bopfingen
- Satzung zur Änderung der Satzung über die Benutzung von Obdachlosen- und Flüchtlingsunterkünften vom 28. Januar 2016
- Wirtschaftspläne des Eigenbetriebs Breitband Bopfingen
– Beschluss des Wirtschaftsplans 2024
– Einbringung des Wirtschaftsplans 2025 - Gewerbehof Strukturförderung Bopfingen
a) Strukturförderung Bopfingen GmbH
– Jahresabschluss 2023
b) Gewerbehof Strukturförderung Bopfingen GmbH & Co. KG
– Jahresabschluss 2023 - Standesamt Bopfingen
– Widmung von Trauzimmern außerhalb des Dienstgebäudes des Standesamts; hier: Wasserschloss Trochtelfingen - Bebauungsplan und örtliche Bauvorschriften „Historische Altstadt“, Bopfingen
– Beschluss zur Billigung des Entwurfs
– Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3 Abs. 2 BauGB und sonstigen Trägern öffentlicher Belangen nach § 4 Abs. 2 BauGB
– Behandlung der Stellungnahmen aus der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3 Abs. 1 BauGB sowie der Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belangen nach § 4 Abs. 1 BauGB - Erlass einer Satzung über ein besonderes Vorkaufsrecht nach § 25 BauGB für das Gebiet „Nördlicher Marktplatz/Nürnberger Gasse“
- Bebauungsplan „Kastellstraße“, Oberdorf
– Erlass einer Veränderungssperre gem. § 14 BauGB für das Gebiet „Kastellstraße“, Bopfingen, Teilort Oberdorf am Ipf - B-Plan „Welkfeld III“, Aufhausen
– Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3 Abs. 1 BauGB und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 1 BauGB
– Billigung des Bebauungsplanentwurfs
– Beschluss über die förmliche Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3 Abs. 2 BauGB und sonstigen Trägern öffentlicher Belangen nach § 4 Abs. 2 BauGB - Vorhabenbezogener Bebauungsplan mit integriertem Grünordnungsplan „Hörnle II“ in Dorfmerkingen
– Beteiligung als Behörde oder sonstiger Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 1 BauGB - Durchführung vorbereitender Untersuchungen in der Gemeinde Kirchheim am Ries nach § 141 BauGB für den Bereich „Ortsmitte“
– Beteiligung der Behörden und öffentlichen Aufgabenträgern - Lärmaktionsplan Stufe 4 Gemeinde Westhausen
– Beteiligung der Behörden und Träger öffentliche Belange - Bebauungsplan H6 „Ortsumgehung Holheim“, 1. Änderung, Nördlingen, Ortsteil Holheim
– Billigungsbeschluss sowie Beschluss über die öffentlich Auslegung nach § 3 Abs. 2. BauGB und § 4 Abs. 2 BauGB - Vergaben
- Baugesuche und Bauvoranfragen
- Eingang von Spenden
- Bekanntgaben
Eine nichtöffentliche Sitzung schließt sich an!
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Gunter Bühler
Bürgermeister