Einladung zur Sitzung des Gemeinderats am Donnerstag, 14. Dezember 2023
Der Gemeinderat der Stadt Bopfingen tagt am Donnerstag, den 14. Dezember 2023 um 17.00 Uhr in öffentlicher Sitzung im Sitzungssaal "Schranne", Bopfingen, Marktplatz 1. Nachfolgend finden Sie die Tagesordnung zur öffentlichen Sitzung. Die Öffentlichkeit ist herzlich eingeladen.
Tagesordnung Gemeinderat:
Öffentliche Sitzung
- Bürgerfragestunde
- Ausscheiden von Frau Jennifer Bahmann aus dem Gemeinderat
- Nachrücken von Herrn Detlef Köhn in den Gemeinderat
- Nachbesetzung der Ausschüsse und Gremien aufgrund des Nachrückens von Stadtrat Detlef Köhn
- Städtische Musikschule Bopfingen
- Anpassung der Musikschulentgelte zum 01.01.2024 - Organisation des Breitbandausbaus ab 2024 im Ostalbkreis
- Auflösung von Komm.Pakt.Net und Gründung einer neuen Anstalt für den Ostalbkreis „Breitband Ostalb KAöR“ - Einbringung des
- Haushaltsplans 2024
- Wirtschaftsplans des Eigenbetriebs Wasserwerk Bopfingen - Satzung zur Änderung der Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebiets „Stadtmitte Nord IV“ - 2. Erweiterung
- Gesamtfortschreibung des Regionalplans Ostwürttemberg 2035
- 2. Offenlage
Förmliche Beteiligung der Träger öffentlicher Belange gem. § 9 ROG i.V.m. § 2 LplG - Gewerbehof Strukturförderung Bopfingen
a) Strukturförderung Bopfingen GmbH
- Jahresabschluss 2022
b) Gewerbehof Strukturförderung Bopfingen GmbH & Co. KG
- Jahresabschluss 2022 - Gewerbehof Strukturförderung Bopfingen GmbH & Co. KG
- Wirtschaftsplan für die Geschäftsjahre 2023-2025 - Bebauungsplan „Im Neufeld“, Gemarkung Bopfingen
- Beschlüsse zur Abwägung der zum Vorentwurf im Zuge der frühzeitigen Beteiligung nach § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB eingegangenen Stellungnahmen
- Billigung des Bebauungsplanentwurfs nach § 2 BauGB
- Beschluss über die förmliche Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3 Abs. 2 BauGB und Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB - Bebauungsplanverfahren „Lohbühl“, Neresheim-Ohmenheim
- Frühzeitige Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB - Änderung des Flächennutzungsplanes im Parallelverfahren mit dem vorhabenbezogenen Bebauungsplan „Photovoltaik-Freiflächenanlage Brünneleswiesen“ 1. Änderung und Erweiterung, Gemarkung Kirchheim
- Änderung des Flächennutzungsplans mit integriertem Landschaftsplan der VG Bopfingen-Kirchheim am Ries-Riesbürg im Planbereich des Bebauungsplanes „Kleines Feldle Süd, 3. Änderung und Erweiterung der Gemeinde Kirchheim am Ries, Gemarkung Kirchheim
- Gemeinde Kirchheim am Ries Bebauungsplan „Kleines Feldle Süd, 3. Änderung und Erweiterung“
- Frühzeitige Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 1 BauGB - Vergaben:
17.1. Friedhof Bopfingen - Drainagen - Baugesuche und Bauvoranfragen
- Eingang von Spenden
- Bekanntgaben
Eine nichtöffentliche Sitzung schließt sich an!
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Gunter Bühler
Bürgermeister