Einladung zur Sitzung des Gemeinderats am Donnerstag, 21. März 2024
Der Gemeinderat der Stadt Bopfingen tagt am Donnerstag, den 21. März 2024 um 17.00 Uhr in öffentlicher Sitzung im Sitzungssaal "Schranne", Bopfingen, Marktplatz 1. Nachfolgend finden Sie die Tagesordnung zur öffentlichen Sitzung. Die Öffentlichkeit ist herzlich eingeladen.
Tagesordnung Gemeinderat:
Öffentliche Sitzung
- Bürgerfragestunde
- Satzung zur Änderung der Hauptsatzung
- Satzung zur Änderung der „Satzung über die Entschädigung der ehrenamtlich tätigen Angehörigen der Gemeindefeuerwehr Feuerwehr-Entschädigungssatzung (FwEs)“
- Aufhebung der Satzung über die förmliche Festsetzung des Sanierungsgebiets „Stadtmitte V West / Marktplatz“
- Prüfung der Bauausgaben der Stadt Bopfingen 2017-2022 durch die Gemeindeprüfungsanstalt Baden-Württemberg
- Bebauungsplan „Im Neufeld“, Bopfingen
- Behandlung der Stellungnahmen und Satzungsbeschluss - Bebauungsplan „Kirchheimer Bergle II - 4. Änderung, Bopfingen
- Aufstellungsbeschluss gem. § 2 (1) i.V.m. § 1 (8) BauGB zur Planänderung gem. § 13 BauGB
- Beschluss zur Billigung des Entwurfs
- Beschluss über die förmliche Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 (2) BauGB und der Träger öffentlicher Belange gem. § 4 (2) BauGB - Bebauungsplan „Steigweg“, Bopfingen
- Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB und Beschluss über die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3 Abs. 1 BauGB und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 1 BauGB - Bebauungsplan „Steigweg“, Bopfingen
- Erlass einer Veränderungssperre gem. § 14 BauGB für das Gebiet „Steigweg“, Bopfingen - Bebauungsplanverfahren „Nördliche Espangasse - 1. Änderung“ in Unterschneidheim
- Anhörung der berührten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange im beschleunigten Verfahren - Verwaltungsgemeinschaft Bopfingen, Kirchheim am Ries und Riesbürg, Änderung des Flächennutzungsplanes mit integriertem Landschaftsplan im Parallelverfahren für den Bereich des Bebauungsplanes „Kleines Feldle Süd, 3. Änderung und Erweiterung“ der Gemeinde Kirchheim am Ries, Gemarkung Kirchheim
- Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen im Rahmen der Beteiligung nach § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB
- Billigung des Entwurfs zur Änderung des Flächennutzungsplans - Änderung des Flächennutzungsplans mit integriertem Landschaftsplan „Freiflächen-Photovoltaikanlage – Hinterer Riegel II“ in Neresheim, Gemarkung Neresheim, Flurstück 629
- Erneute Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB - Verfahren zum Bebauungsplan und zur Flächennutzungsplanänderung „Großkuchener Weg Nord III - Neu“ Stadt Neresheim, Gemarkung Elchingen
- Erneute Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB - Vorhabenbezogener Bebauungsplan „Riffinger Straße“, Stadt Neresheim
- Beteiligung nach § 4 (1) BauGB und Benachrichtigung über die Auslegung nach § 3 (1) BauGB - Änderung des Flächennutzungsplans im Bereich des vorhabenbezogenen Bebauungsplans „Riffinger Straße“, Stadt Neresheim
- Beteiligung nach § 4 (1) BauGB und Benachrichtigung über die Auslegung nach § 3 (1) BauGB - Vergaben
16.1. Vergaben
Rathaus Bopfingen - Umrüstung Beleuchtung auf LED
16.2. Vergaben
Löschwasserbehälter Itzlingen
16.3. Vergaben
Wasserleitung-Sanierung ZWL HB Wasserwiese
16.4. Vergaben
Kanalsanierung im Zuge Belagserneuerung L 1080 Unterriffingen - Hohenlohe
16.5. Vergaben
Sanierung Dorfplatz Schloßberg
16.6. Vergaben
Sanierung Dorfplatz Trochtelfingen - Baugesuche und Bauvoranfragen
- Eingang von Spenden
- Bekanntgaben
Eine nichtöffentliche Sitzung schließt sich an!
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Gunter Bühler
Bürgermeister