Einladung zur Sitzung des Gemeinderats am Montag, 24. Juli 2023

Der Gemeinderat der Stadt Bopfingen tagt am Montag, den 24. Juli 2023 um 17.00 Uhr im Sitzungssaal "Schranne" in öffentlicher Sitzung. Nachfolgend finden Sie die Tagesordnung zur öffentlichen Sitzung. Die Öffentlichkeit ist herzlich eingeladen.

Symbolbild Sitzung des Gemeinderats

Tagesordnung Gemeinderat:

Öffentliche Sitzung

  1. Bürgerfragestunde
  2. Bebauungsplan „Mooswiesen-West“ in Bopfingen-Kerkingen und Unterschneidheim-Zöbingen
    hier: Aufstellungsbeschluss und Beschluss über die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit
  3. Vorstellung der Kriminalstatistik 2022 für Bopfingen durch den neuen Leiter des Polizeireviers Ellwangen, Danilo Paul
  4. Interkommunale Zusammenarbeit
    - Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zwischen der Stadt Bopfingen und der Gemeinde Riesbürg zur Bildung eines einheitlichen Standesamtsbezirks ab dem 01.10.2023
  5. Bestellung von Frau Stefanie Nagler zur Standesbeamtin
  6. Breitbandförderung „dunkelgraue Flecken“ - Beitritt zum Cluster 1 (Cluster Ost) des Ostalbkreises
  7. Änderung des Flächennutzungsplanes mit integriertem Landschaftsplan der Verwaltungsgemeinschaft Bopfingen-Kirchheim am Ries-Riesbürg im Parallelverfahren mit der 1. Änderung und Erweiterung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes „Photovoltaik-Freiflächenanlage Brünneleswiesen“, Gemarkung Kirchheim am Ries
    - Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen im Rahmen der Beteiligung nach § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB - Abwägungsbeschluss - Billigung des Entwurfs sowie Beschluss zur Einleitung der Verfahrensschritte nach § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB
  8. Änderung des Flächennutzungsplanes mit integriertem Landschaftsplan der Verwaltungsgemeinschaft Bopfingen-Kirchheim am Ries-Riesbürg im Parallelverfahren mit dem vorhabenbezogenen Bebauungsplan „Photovoltaik-Freifächenanlage Sauäcker“, Gemarkung
    Kirchheim am Ries
    - Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen im Rahmen der Beteiligung nach § 3 Abs.1 und § 4 Abs. 1 BauGB - Abwägungsbeschluss - Billigung des Entwurfs sowie Beschluss zur Einleitung der Verfahrensschritte nach § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB
  9. Bebauungsplanverfahren „Freiflächen-Photovoltaikanlage - Hinterer Riegel II“ in Neresheim, Gemarkung Neresheim, Flurstück 629
    - Frühzeitige Unterrichtung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 1 BauGB
  10. Vergaben
    - Radlader Bauhof
  11. Baugesuche und Bauvoranfragen
  12. Eingang von Spenden
  13. Bekanntgaben


Eine nichtöffentliche Sitzung schließt sich an!

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Gunter Bühler
Bürgermeister